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„Verwurzelt in der Geschichte der
deutschen und der internationalen Arbeiterbewegung,
der Friedensbewegung und dem Antifaschismus
verpflichtet, den Gewerkschaften und den neuen
sozialen Bewegungen nahe stehend, schöpfend aus dem
Feminismus und der Ökologiebewegung, verbinden sich
die Identität erweiternd demokratische
Sozialistinnen und Sozialisten und Mitglieder der
Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit
zu der neuen Partei DIE LINKE mit dem Ziel, die
Kräfte im Ringen um menschenwürdige Arbeit und
soziale Gerechtigkeit, Frieden und Nachhaltigkeit in
der Entwicklung zu stärken. DIE LINKE strebt die
Entwicklung einer solidarischen Gesellschaft an, in
der Freiheit eines jeden Bedingung für die Freiheit
aller ist. Die neue LINKE ist plural und offen für
jede und jeden, die oder der gleiche Ziele mit
demokratischen Mitteln erreichen will.“
(Aus
der Präambel der Satzung der Partei DIE LINKE) |
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DIE LINKE Altkreis Jülich hatte auf ihrer
Mitgliederversammlung am 27. Januar 2012 im Jülicher Nordviertel
einen neuen gleichberechtigten Sprecherinnenrat gewählt. Folgende
GenossInnen gehören diesem Gremium an: |
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- Ute Klar (Niederzier)
- Paul Nelles (Linnich, 1. Sprecher
/verantwortlich für Öffentlichkeitsarbeit)
- Petra Bittner (Titz)
- Reinhold Friedrich (Jülich)
- Frank Kurzmann (Jülich)
- Hans Peter Richterich (Jülich)
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Außerdem wurde die künftige Linie der Partei im Dürener Nordkreis beraten. Neben dem Schwerpunkten Kommunalpolitik
in Jülich und Widerstand gegen die geplanten Atommülltransporte
nach Ahaus bildeten Vorschläge zur Verbesserung der
Öffentlichkeitsarbeit der Partei in der Region sowie zur Gewinnung
neuer Mitglieder reichlichen Diskussionsstoff. So wurde unter
anderem beschlossen, dass sich DIE LINKE in Jülich für einen
Bürgerhaushalt einsetzen wird. Außerdem unterstützt die Partei das
Aktionsbündnis "STOP Westcastor" bei den bevorstehenden Jülicher Veranstaltungen (Autobahnaktionstag am 25.Februar und Ostermarsch
am 9. April) weiter tatkräftig. Ferner soll es in Jülich wieder
Infostände zu aktuellen Themen sowie eine Veranstaltung zur
Rentenpolitik geben. Langfristig hat sich DIE LINKE Altkreis
Jülich das Ziel gesetzt, bei den nächsten Kommunalwahlen in
Fraktionsstärke in das Jülicher Rathaus einzuziehen.
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Eine andere Politik ist nötig! |
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Du bist unzufrieden mit den Verhältnissen in diesem Land?
Du spürst Sozialabbau, soziale Kälte und fehlende
Chancengleichheit? Du lehnst Kriegseinsätze der Bundeswehr
ab? Du bist für das Ende der Atomenergie und setzt dich
für alternative Energiegewinnung und Klimaschutz ein?
Dann mach mit bei DER
LINKEN. Denn wir stehen für einen Politikwechsel und
grundlegende Alternativen:
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Für eine soziale
Politik, die ein Leben in Würde ermöglicht, von der
Kindertagesstätte bis zur Rente.
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Für gute Arbeit und
gerechte Steuern.
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Für
Chancengleichheit in der Bildung, sie ist Menschenrecht,
nicht Wirtschaftsfaktor.
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Für eine Förderung
von Frauen, die Gleichberechtigung ermöglicht.
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Für einen
sozial-ökologischen Umbau, die Kosten sollen die zahlen,
die bisher am Raubbau an der Natur verdient haben.
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Für einen
solidarischen Umgang mit allen Menschen die hier leben
und das Verbot von Neonaziorganisationen.
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Für den Ausbau der
Demokratie in Politik und Wirtschaft.
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Für Abrüstung und
eine aktive deutsche Friedenspolitik
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Doch ein solcher
Politikwechsel kommt nicht von allein. Viele Menschen sind
verdrossen von Politikern, die ihre Wahlversprechen nicht
halten. Deshalb gehen sie nicht mehr wählen, halten
politisches Engagement für sinnlos. Doch die da oben
können nur machen was sie wollen, wenn wir sie lassen. DIE
LINKE ist sozial auch nach der Wahl. Doch der
Politikwechsel, der jetzt in der Krise besonders dringend
gebraucht wird, erfordert den Einsatz von Vielen, auch
Deinen.
Dazu bedarf es
Entschlossenheit und Mut. Und einer solidarischen
Gemeinschaft. Das ist DIE LINKE. Denn unsere Themen,
unsere Forderungen werden diskutiert, mit ihnen bestimmen
wir die politische Tagesordnung schon aus der Opposition
heraus.
Dafür arbeiten wir
sowohl auf der Straße, vor ARGEn, Arbeitsämtern und
Betrieben, in Schulen und Hochschulen, in Betrieben, mit
außerparlamentarischen Organisatio-nen und auch in den
Parlamenten.
Doch den
Politikwechsel, auch in Nordrhein-Westfalen, schaffen wir
nur gemeinsam. Darum wollen wir deutlich mehr werden. Um
die Verhältnisse zum Tanzen zu bringen. Um dieses Land zu
verändern. Insbesondere Frauen und junge Menschen möchten
wir ansprechen- Auch Dich! |
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DIE
LINKE Stadtverband Jülich |
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DIE LINKE Jülich tritt dem
Aktionsbündnis "STOP Westcastor.de" bei |
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Der Stadtverband
DIE LINKE Jülich hat beschlossen, dem Anti- AKW Bündnis "Westcastor"
beizutreten und sich aktiv am Widerstand gegen die ab 2011
geplanten Transporte von hochradioaktiven Atommüll vom Jülicher
Zwischenlager in das Atommülllager Ahaus zu beteiligen. DIE
LINKE Jülich lehnt die von schwarz- gelb beschlossenen
Laufzeitverlängerungen der deutschen Kernkraftwerke ab und hat
deshalb auch die Entscheidung des Jülicher LINKEN
Stadtverordneten, einen entsprechenden Resolutionsantrag der
Jülicher GRÜNEN zu unterstützen, ausdrücklich begrüßt. In
Anbetracht der ungelösten Frage der Atommüllentsorgung sowie der
generellen Gefahr, die von der Atomenergie ausgeht, verlangt DIE
LINKE Jülich die sofortige Abschaltung aller Atomkraftwerke! |
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DIE LINKE im Jülicher Rat: |
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Stadt Jülich übernimmt
auf Antrag der LINKEN Tariftreue in die Vergabeordnung |
Nachdem DIE LINKE im Jülicher Rat am 19.3.2010 die Wiedereinführung
von Tariftreue als Vergabekriterium beantragte, wurde von Seiten der
Stadt Jülich unter Ergänzung Ziffer 1.5 der Dienstanweisung
"Vergabeordnung" für öffentliche Aufträge unter anderem "der Bieter
zu verpflichten, darauf zu achten, dass von Nachunternehmen deren
ArbeitnehmerInnen ein Entgelt gezahlt wird, dass in Höhe und
Modalitäten mindestens den Vorgaben desjenigen Tarifvertrages
entspricht, an den das Unternehmen gebunden ist ..."
WEITERLESEN
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DIE
LINKE: |
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Ein Programm für
DIE LINKE: |
"DIE
LINKE steht für Alternativen, für eine bessere Zukunft. Wir sind und
werden nicht wie jene Parteien, die sich devot den Wünschen der
Wirtschaftsmächtigen unterwerfen und gerade deshalb kaum noch
voneinander unterscheidbar sind. Wir verfolgen ein konkretes Ziel:
Wir kämpfen für eine Gesellschaft, in der kein Kind in Armut
aufwachsen muss, in der alle Menschen in Frieden, Würde und sozialer
Sicherheit leben und die gesellschaftlichen Verhältnisse
demokratisch gestalten können. Um dies zu erreichen, brauchen wir
ein anderes Wirtschafts- und Gesellschaftssystem: den demokratischen
Sozialismus." Mit diesen Worten beginnt der Entwurf des
Parteiprogrammes, den die beiden Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine
und Lothar Bisky auf einer Pressekonferenz im Berliner
Karl-Liebknecht-Haus vorgestellt haben.
Zum
Programmentwurf
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Erik
Mahlberg, Jülich / DIE LINKE KV Aachen |
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Deutschland auf dem
Weg zur Internetzensur |
Wie aus den Medien
zu entnehmen war, hat Bundespräsident Horst
Köhler am 17.02.2010 das "Gesetz zur
Bekämpfung von Kinderpornographie in
Kommunikationsnetzen" unterzeichnet, dass noch
zur Zeiten der große Koalition im Eilverfahren
und gegen den Widerstand großer Teile der
Bevölkerung durch den Bundestag gebracht
wurde.
Hiergegen gab es eine Online-Petition im
Bundestag, die von Franziska Heine initiiert
wurde und bei der innerhalb kürzester Zeit
134.000 Menschen unterzeichnet haben (ich war
einer davon). Diese Petition wurde vollständig
ignoriert und das Gesetz im Eilverfahren noch
vor der Bundestagswahl durchgewunken.
Das von Ursula v. d. Leyen eingebracht Gesetz
sieht das Sperren von Webseiten mit
kinderpornografischen Inhalten durch sog.
DNS-Sperren vor. Hierzu sollen die
Internet-Provider dazu verpflichtet werden,
Ihre DNS-Server durch sog. Blacklists zu
filtern. DNS-Server sind Server, die die im
Browser eingegebene Web-Adresse in die
IP-Adresse übersetzen, also z. B.
http://die-linke.de/ in die IP-Adresse
212.222.128.68. Blacklists sind Filterlisten
auf denen IP-Adressen gespeichert sind, deren
Aufruf gesperrt ist.
Weiter
lesen
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Kontaktbüro: 52068 Aachen |
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Augustastr. 69 |
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Tel.: 0241-99063820 (LIZA) |
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