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- 2004
/ 2005: Nachdem
sich mit den Rödingern Petra Bittner (2000) und Peter Bittner (1999)
sowie Siegfried Faust aus Jülich 2004 Linke aus dem Dürener
Nordkreis der PDS angeschlossen hatten und im Frühjahr 2005
erstmalig mit dem Ladtagswahlkampf der Wirkungsgrad der PDS auf
Jülich ausgedehnt wurde (Beate Küpper wurde als Direktkandidatin
für den Dürener Nordkreis zur LTW 05 gewählt), gründete sich offiziell und als logische
Konsequenz am 15. Juni 2005 im Dürener KOMM- Zentrum die
Basisgruppe "PDS- Offene Liste Altkreis Jülich" als eine
der ersten linksrheinischen Stadtverbände dieser Partei.
Gründungsmitglieder waren damals Beate Küpper, Petra Bittner
und Siegfried Faust (die gleichzeitig den ersten SprecherInnenrat
bildeten) sowie Peter Bittner. Außerdem arbeiteten Beate Küpper und
Siegfried Faust als Sachkundige Bürger in der damaligen
Kreistagsfraktion "PDS/Offene Liste Düren" aktiv mit.
Unterstützt wurde die Jülicher Basisorganisation auch durch zwei Jülicher AktivistInnen von Cuba
si (
Free
the Miami 5), die nicht in der PDS organisiert waren.
Ziel der Gründung war es vorrangig, zu einem Zeitpunkt, als die
Agenda 2010 propagiert und Hartz IV eingeführt wurden, eine Struktur
im Dürener Nordkreis aufzubauen und Partei PDS als einzige regionale
parteipolitische Kraft für Frieden und soziale Gerechtigkeit zu
etablieren.
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- Ebenfalls bereits im Juni 2005 wurde das
eigene Internetportal "PDS-Offene Liste Jülich" online eingestellt
(Foto von der Home Page aus dem Jahr 2008, bis dahin als
"www.pdsjuelich.realhomepage.de" mit über 24.000 Zugriffen in 3
Jahren äußerst erfolgreich etabliert)
- Am 28.Juli 2005 erfolgte bereits die
"Feuertaufe" für den jungen Stadtverband: Zur ersten Pressekonferenz
im Jülicher KuBa, die eigentlich dazu dienen sollte, den jungen
Ortsverband der Öffentlichkeit vorzustellen, wurden auch ein
Vertreter der späteren 2. Quellpartei der heutigen LINKEN, der WASG,
Winfrid Gößling eingeladen. Vertreter beider Parteien
präsentierten sich damit zum ersten mal gemeinsam in der Öffentlichkeit
des Kreises Düren. Dabei konnten damals noch bestehende Differenzen,
vor allem in der Friedenpolitik, nicht verdeckt werden. Alles in
Allem machten aber die "frischgebackenen" PDS- Funktionäre Küppers
und Faust eine recht gute Figur, was damals auch von der örtlichen
Presse gewürdigt wurde (
Artikel "Jülicher Nachrichten" vom 29.Juli
2005 hier als PDF)
- Ebenfalls im Juli 2005 beschloss die
Jülicher Basisorganisation sich in "DIE LINKE. PDS Altkreis Jülich"
umzubenennen.
- Nach einem kämpferischen und
intensiven Wahlkampf zur damals vorgezogenen Bundestagswahl 2005
erreicht DIE LINKE, die als gemeinsame Liste für DIE LINKE. PDS und
WASG angetreten war, auf Anhieb ein sehr gutes Ergebnis. Der
Direktkandidat des Kreises Düren, Paul Schäfer, zog über die
Landesliste von NRW in den Bundestag ein.
- 2006
/ 2007:
Nach insgesamt 4 zum Teil sehr
erfolgreichen Wahlkämpfen begann auch DIE LINKE. PDS in Jülich, sich
mit der geplanten Fusion zwischen PDS und WASG auseinanderzusetzen.
Mehrere Mitglieder beteiligten sich an den Diskussionen um die
Programmatik der künftigen gemeinsamen Partei. Außerdem wurde
Siegfried Faust 2006 in den LandessprecherInnenrat der
LAG betrieb&gewerkschaft
NRW gewählt. Diese Position übte er bis
Ende 2008 aus. So fand unter Anderem bereits 2005 ein Landestreffen
der gewerkschaftspolitischen Arbeitsgemeinschaft im Jülicher
Kulturbahnhof statt. Ebenfalls 2007 beschäftigte sich DIE LINKE
Jülich unter Anderem mit der Problematik der
Leiharbeit im Kreis Düren und mit
Tendenzen der Aufweichung des
Datenschutzes. Außerdem wurde die Aktion Kreisverband DIE
LINKE Heinsberg und der niederländischen SP Roermond gegen die
mutwillige Verwahrlosung des
Klosters St.
Ludwig in Vlodrop (NL) unterstützt.
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Am 20 und 21. Oktober
2007 fand in Gladbeck der Gründungsparteitag der Partei DIE LINKE. NRW
statt. Damals nahmen 3 MitgliederInnen aus dem Jülicher Stadtverband
an diesem, für DIE LINKE in NRW historischen Ereignis teil.
Ebenfalls 2007 wurde
in Düren der Kreisverband DIE LINKE
Düren
gegründet.
- 2008
/ 2009:
2008 wurde der Schwerpunkt auf die
Realisierung der Kommunalwahl 2009 gelegt. Ziel war es, in
Fraktionsstärke in den Jülicher Stadtrat einzuziehen. So wurde am
26.April 2008 in der Bürgerhalle des Jülicher Ortsteiles Bourheim
die Jülicher Basisgruppe in Anwesenheit des Bundestagsabgeordneten
Paul Schäfer und des heutigen Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko
feierlich in den Stadtverband DIE LINKE Altkreis Jülich umgewandelt.
Dem neu gewählten SprecherInnenrat der die Kommunen Linnich,
Niederzier, Titz und die Stadt Jülich umfassenden Regionalstruktur
gehörten Petra Bittner, Hanni Popiel, Paul Nelles, Manfred Penners,
Siegfried Faust und Jörg Penners an.
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Ebenfalls 2008 beteiligte sich DIE LINKE
an einer Protestveranstaltung, die unter anderem von Amnesty
International, Pax Christi, Terre des Hommes und anderen
Organisationen gegen das
G8 Gipfeltreffen in Deutschland auf dem
Jülicher Kirchplatz durchgeführt wurde.
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Ende 2008 legte DIE LINKE
Jülich Widerspruch gegen das Genehmigungsverfahren für den Abriss und
die Zwischenlagerung des verstrahlten AVR- Reaktors "auf der Grünen
Wiese" in Jülich ein. Zwar wurden im Zuge des Anhörungsverfahrens im
November 2008 die Einwände der Atomkraftgegner und der Linken nicht
berücksichtigt, es ist aber gemeinsam mit den Bürgerinitiativen
gelungen, die Öffentlichkeit für diese Thema zu sensibilisieren ( www.dielinke-juelich.de/umwelt.htm)
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Im November 08
veranstalteten DIE LINKE Aachen und DIE LINKE Jülich aus aktuellem
Anlass eine gemeinsame Informationsveranstaltung zur sich anbahnenden
Wirtschafts- und Bankenkrise. Die Bundestagsabgeordnete Ulla Lötzer
und der Angehörige des Bundesvorstandes der Partei DIE LINKE Thies
Gleis informierten über Ursachen und Hintergründe des weltweiten
Desasters.
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Am 11.März 2009 wählte die
Jülicher LINKE ihre KandidatInnen für die Kommunalwahl. Neben der
Besetzung aller 19 Wahlbezirke in der Stadt wurden Siegfried Faust und
Manfred Penners auf die Spitzenplätze der Reserveliste für den
Stadtrat gewählt. Außerdem wurde beschlossen, dass Faust für das Amt
des Jülicher Bürgermeisters kandidiert. Fast gleichzeitig wurde dieses
Internetportal als moderne Weiterführung der recht einfachen Home Page
von 2005 eingestellt.
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Anlässlich der Europawahl
2009 veranstaltete DIE LINKE Jülich gemeinsam mit dem Ortsverband
Eschweiler und dem Kreisverband Aachen eine Wahlkampfveranstaltung mit
der Kandidatin für das EU- Parlament Ruth Firmenich. Sowohl für die
EU- Wahl als auch für die kommunal- und Bundestagswahlen, die alle
2009 stattfanden, führte DIE LINKE Jülich zahlreiche Infostände in
Jülich und in den umliegenden Kommunen durch.
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Im Sommer 2009 begrüßte
DIE LINKE Jülich die Aktivisten der Bürgerinitiative aus Gorleben in
Jülich. Von den Gästen wurde auf dem Jülicher Marktplatz eine "Anti-
Atom- Performance" aufgeführt.
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Bei den Kommunalwahlen
2009 erreichte DIE LINKE mit einem Ergebnis von 3,1 Prozent nicht ihr
Ziel, in Fraktionsstärke in das Jülicher Rathaus einzuziehen. Der
linke Kandidat für das Amt des Bürgermeisters kam dagegen auf gute 4,3
Prozent der Stimmen. Das Ergebnis der Kommunalwahlen sorgte aber
dafür, dass mit Siegfried Faust ein Vertreter der Partei als
"Einzelkämpfer" die Interessen der Partei im Jülicher Stadtrat
hochhält. Seit Beginn der neuen Legislatur hat DIE LINKE in Jülich 3
Anträge und eine Anfrage eingereicht ( www.dielinke-juelich.de/kommunal.htm).
Dabei ist ein Antrag angenommen worden, einem Antrag folgte eine
einstimmige Resolution des Stadtrates und die Anfrage eröffnete dem
Rat die Möglichkeit, sich im Januar 2010 auf dem Gelände des FZJ über
die Absichten der weiteren Zwischenlagerung radioaktiver Abfälle zu
informieren.
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Bei den Bundestagswahlen
wurde in Jülich ein sehr gutes Ergebnis eingefahren: Mit 7,9 Prozent
erreichte DIE LINKE ihr bisher bestes Ergebnis in der Stadt. Der
Aachener Kandidat Andrej Hunko, den die Jülicher LINKE aktiv
unterstützte, schaffte den Einzug über die Landesliste in den
Bundestag.
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Am 23. Oktober 2009 wählte
die Jülicher LINKE einen neuen Sprecherinnenrat (siehe Mitte dieser
Internetseite).
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Ende 2009 stellte DIE
LINKE Jülich eigene Seiten in den sozialen Onlinenetzwerken twitter
und facebook
ein.
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2010
Im Januar 2010 fragte DIE LINKE im
Stadtrat nach, ob bekannt sei, wann und in welchem Umfang
Atomtransporte von Jülich in das Zwischenlager Ahaus transportiert
werden sollen. Gemeinsam mit den GRÜNEN wurde erreicht, dass am 19.
Januar 2010 der Stadtrat
auf dem Gelände des Jülicher Forschungszentrums über entsprechende
Pläne informiert wurde.
Bericht aus der Jülicher Zeitung:
"Jülicher
Castoren rollen nach Ahaus"
(20.1.10)
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Am
23.1.10 veranstalteten Bürgerinitiativen aus dem Münsterland unter dem
Motto
"Dem Castor entgegen"(
Jülicher Nachrichten" 25.1.10):
Atommüll-Transport:
Protestdemo in Jülich)
einen Autobahnkorso, der von Ahaus über Duisburg nach Jülich führte.
Auf der Abschlusskundgebung auf dem Jülicher Markt bekundete auch DIE
LINKE sehr eindrucksvoll, dass sie für den sofortigen Atomausstieg
eintritt. Da inzwischen immer mehr Einzelheiten über einen Störfall am AVR
Versuchsreaktor im Jahr 1978 bekannt wurden, hat DIE LINKE im Jülicher
Stadtrat beantragt, dass die ehemaligen Betreiber des AVR eine
Kinderkrebstudie in Auftrag geben sollen, um endlich Aufklärung über
die gesundheitlichen Folgen, die dieser Störfall wie der gesamte
Betrieb der Versuchsreaktoren bei der Bevölkerung im Jülicher Land
hervorgerufen haben könnte.
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Auch im Jülicher Stadtrat kann DIE LINKE nach den ersten 100 Tagen auf
Erfolge zurückblicken: So wurde der parallel zu einem ähnlichen Antrag
der "Jamaika"- Konstellation im Rat gestellt LINKE Antrag, einen
Bürgerausschuss ins
Leben
zu rufen, umgesetzt. Einem Antrag der LINKEN, die Bundesregierung
aufzufordern, die Unterkunftskosten für SGB II EmpfängerInnen nicht
abzusenken, folgte im Dezember 09 eine einstimmig vom Rat beschlossene
Resolution. Darüber, dass die Anfrage der LINKEN zu Castortsransporten
mit zu einer Umsteuerung bei der Informationsveröffentlichung des
Jülicher Forschungszentrums beigetragen hat, wurde hier bereits
ausführlich eingegangen. Der ebenfalls bereits erwähnte Antrag der
LINKEN, die ehemaligen Betreiber des AVR- Forschungsreaktors
aufzufordern, eine Kinderkrebsstudie für die Region in Auftrag zu
geben wurde- ebenfalls einstimmig! - am 9.2.10 vom
Haupthauschuss
des Jülicher Stadtrates beschlossen. Lediglich mit dem Antrag, einen
Frauenbeirat für Jülich ins Leben zu rufen, scheiterte der Vertreter
der LINKEN im Stadtrat an den bestehenden Mehrheitsverhältnissen.
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LINKE
Ratsarbeit ist nicht vergeblich: Musikschule:
Sozialermäßigung von 90 % bleibt!
Die für die Jülicher Musikschule
geltende Sozialermäßigung für Kinder und Jugendliche von Empfängern
von Hilfe zum Lebensunterhalt nach SGB II und SGB XII von 90 Prozent
bleibt bestehen: das ist das Ergebnis der Abstimmung über die neue
Gebührenordnung der Jülicher Musikschule vom Stadtrat am 25.März 2010.
In einem weitergehenden Antrag der SPD Fraktion, den die JÜL Fraktion
und der LINKE Vertreter unterstützen, wurde eine linear abfallende
Sozialermäßigung für Kinder aus solchen Familien beschlossen, deren
Familieneinkommen nur knapp über dem SGB II Satz liegt. Die
vorgeschlagene Absenkung des "normalen" Einzelunterrichtes um 4,50
Euro wurde vom Rat mit großer Mehrheit abgelehnt.
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Im
Zuge des Landtagswahlkampfes 2010 veranstaltete DIE LINKE Jülich
gemeinsam mit dem KV Aachen, der AG Umwelt Aachen und dem
Linksrheinischen Komitee gegen Strahlengefahr ein Anti Atom Podium in
Düren. Pressebericht
Aachener Zeitungsverlag, 23.4.10
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Infostand , April 2010 |
Unser PPP: (Petra und Paul beim
Plakatieren) |
Landtagswahl NRW, Frühjahr 2010 |
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