24.August 2009, Jörg Penners, jugendpolitischer Sprecher, DIE LINKE Jülich

Ich finde es erstaunlich das die im Rat vertretenen Parteien 10 Tage vor der Wahl bemerken in welch schlechten Zustand sich Plätze, Straßen und Grünanlagen im gesamten Stadtgebiet befinden. Ich fühle mich als Jungwähler regelrecht verarscht und hintergangen, weil sich doch jeder normale Bürger in dieser Stadt sich hinterfragen muss: „Wer hat eigentlich in den letzten Jahren in dieser Stadt regiert?“

Ich empfinde es als scheinheilig wenn man jahrelang über den „Spielplatz“ für Millionäre und Besserverdienende diskutiert (Golfanlage) als den Zustand der Straßen und Plätze dieser Stadt die teilweise desolat sind, zur Kenntnis zu nehmen. Ich wünsche den Bürgern dieser Stadt und mir endlich einen Stadtrat und eine Kommunalverwaltung die nicht unter Realitätsverlust leidet.

Die Erkenntnis in öffentlichen Diskussionen und die Bereitschaft der Parteien sich gegenseitig die Bälle zuzuspielen zeugt nicht gerade von Demokratieverständnis, sondern dient letztlich nur dazu den Bürgern wieder einmal vorzuspielen wie wichtig man ihn doch vor der Wahl nimmt.

Wir „Die Linke“ wollen eine Stadt die für „Jung und Alt“ gleichermaßen attraktiv und lebenswert ist. Wir wollen das Freizeitmöglichkeiten geschaffen werden für unsere Jugendlichen und Herwachsenden, die attraktiv und bezahlbar sind. Statt die Jugendarbeit finanziell zu begrenzen und vorhandene Potentiale nicht auszuschöpfen, sollte man darüber nachdenken ob es nicht sinnvoll wäre um das Abwandern der jungen Leute am Wochenende in die Städte wie z.B. Düren, Aachen und Köln zu vermeiden indem man die Initiative ergreift um die heimische Infrastruktur zu stützen und nach Investoren sucht, die bereit sind ihr Kapital z.B. in ein Freizeitzentrum (beispielsweise Bowling, Billard & Kino) zu investieren.

Wir „Die Linke“ stehen für Bürgernähe und wollen das Jülich wieder eine Stadt wird die für alle Bürger lebenswert ist und wo man mit Stolz sagen kann „Jülich das ist meine Stadt!“

Jörg Penners Sprecher „Die Linke“ für Jugendarbeit

31.März 2009Manfred Penners, DIE LINKE Jülich
 

Im Zuge der Diskussion über die Stadtentwicklung in Jülich, kommt man auch nicht um das Thema des geplanten Autohofes zwischen Jülich und Aldenhoven herum.

1. 1. Wer von den Bürgern in Jülich glaubt denn eigentlich, dass die Stadt nicht davon berührt wird? Wir leben nicht auf einer Insel der Glückseligen und wasch mich, aber mach mich nicht nass, gibt es leider auch nicht. Bein einem täglichen Aufkommen von 1500 Fahrzeugen, die nach Prognosen der Befürworter den geplanten Autohof anfahren und wieder verlassen sollen, fließt der Verkehr leider nicht nur in eine Richtung wieder ab. Viele Spediteure halten Ihre Fahrer bereits heute dazu an, Mautstrecken zu meiden. Das bedeutet im konkreten Fall: Man verlässt frühestens in Alsdorf oder Aldenhoven die Autobahn Richtung Autohof und nach der Pause oder dem Betanken geht es weiter Richtung Dürener Autobahn oder zur Auffahrt Titz- Jackerath. Dies wiederum hat zur Folge, dass die Große Rurstraße in Jülich zur Mautumgehungsstrecke avanciert!

   Ein erhöhtes Aufkommen von Schwerlastverkehr rund um die Uhr wäre für die Bürgerinnen und Bürger von Jülich eine enorme Belastung, da es automatisch Lärm, Gestank und eine höhere Feinstaubbelastung mit sich bringt. Hierzu kommt die Frage des Verkehrsflusses in den Hauptverkehrszeiten, der ja jetzt zeitweise schon ziemlich zähflüssig und stockend auf der Großen Rurstraße verläuft. Sind unsere Straßen in Jülich, Mersch, Titz oder in den Gemeinden rund um Jülich sicher und beständig dafür ausgelegt? Da man, wenn man durch Jülich geht und sie betrachtet, jetzt schon das Gefühl hat, dass unsere Straßen unter Denkmalschutz stehen: Selbst mit 5-6 stelligen Gewerbe- oder Vergnügungssteuereinnahmen sind die zu erwartenden Schäden an unseren Straßen nicht zu bezahlen!

    

2. Ein überproportioniertes Biomassekraftwerk, das auch für den Autohof geplant ist, wäre- wie bereits zu Recht von Bourheimer Bürgern bemängelt- eine erhebliche Belastung für die betroffenen Anwohner und führt zu einem noch höheren Aufkommen an Schwerlastverkehr in der Region zwischen Buerheim und Aldenhoven. Hinzukommend der Verbrauch von Biomasse (Mais usw.), wobei mittlerweile der Trend dahin geht, dass in Biomassekraftwerken wegen fehlender Naturrohstoffe schon Brot und Backwaren aus Brotfabriken und Großbäckereien verarbeitet bzw. verheizt werden. Die Folge solcher Kraftwerke in unmittelbarer Nähe von Wohngebieten sind unangenehmen Geruchsbelästigungen, ganz davon zu schweigen, dass die Realität in Deutschland heute leider so aussieht, dass die Zahl armer Menschen stetig zunimmt und Lebensmittel, die nicht zum Verkauf bestimmt sind, vorrangig diesen Menschen oder Hilfsorganisationen wir z.B der Jülicher Tafel zu Gute kommen sollten.

    

3. Die von den Befürwortern des Autohofes in Aussicht gestellten 350 Arbeitsplätze sind bisher definitiv nicht festgezurrt worden. Wie viele Arbeitsplätze sind Vollzeit, wie viele im Niedriglohnbereich oder in Teilzeit?. Es sind blumige Versprechungen, die wie immer darin enden werden, dass man Alles mit prekärer Beschäftigung erledigt, um profitabel zu bleiben.

Dieses Projekt ist weder ökologisch noch nachhaltig sonder es geht klar zu Lasten der Bürger und Steuerzahler , vorallem der Menschen in Bourheim, die zu Recht befürchten das Ihre Grundstücke und Immobilien an Wert verlieren werden und nicht zuletzt  der Bürgerinnen und Bürger in Jülich, die eine vom Schwerlastverkehr 24 Stunden am Tag frequentierte Strecke direkt vor ihre Haustür bekommen werden.

Der Stadtverband DIE LINKE Jülich lehnt solche abenteuerlichen und undurchsichtigen Vorhaben aus Schärfste ab und stellt sich klar sowohl  hinter die betroffenen Bürger in Bourheim als auch hinter Jene, die in Zukunft  davon betroffen sein sollten.

FDP Radikalisierung des Arbeitsmarktes:

Manfred Penners, Mtgl. SprecherInnenrat, DIE LINKE Jülich, 9.März 2009:

Nun ist die Katze aus dem Sack. Frau Merkel will Opel nicht retten weil es nach Ihren Worten nicht Systemrelevant ist. Was ist Systemrelevant 580 Milliarden für Banken die erst dazu beigetragen haben das hunderttausende von Arbeitsplätzen gefährdet sind oder verloren gehen, wobei wie man mittlerweile feststellt diese Summen noch immer nicht ausreichen. Aber hier entlastet man ja seine eigene Klientel. Wenn man sieht wer in den Aufsichtsräten als Minister oder Staatssekretär herumgedoktert hat, auch uns glorreicher Finanzminister Steinbrück dann weiß der normale Bürger schon um was es geht, hier geht es nicht mehr um die Bürger sondern darum die Fehler einer neoliberalen Finanzpolitik auch weiterhin zu verharmlosen und möglichst zu vertuschen, um den Steuerzahler dann wieder zu sagen der Markt regelt das von selbst, also danach weiter wie bisher Opel muss gerettet werden weil es hier um hunderttausende von Arbeitsplätzen geht, deshalb sagen wir „Die Linke“ so nicht, bei den Banken musste es so schnell gehen dann macht auch zügig voran bei Opel und erzählt den Menschen nicht das wäre unnötig, denn wir sind das Volk und Ihr verbratet unser Geld. Die Erhaltung und Sicherung von Arbeitsplätzen hat Vorrang und kommt von den Pleitebanken. Ich kann diese Sprüche nicht mehr hören in der Krise liegt eine Chance, sondern wir müssen uns fragen wie viele Chancen hat zuerst die Rot/Grüne sowie jetzt die große „Kollision“ in Berlin vertan damit es erst zu dieser Krise kam. Eine Marktwirtschaft die keine Regeln und keine Beschränkungen hat kann nicht funktionieren und der Staat hat sich in den letzten Jahren bewusst zurückdrängen lassen oder herausgehalten wenn es darum ging Schranken oder Hürden aufzubauen um den Wildwuchs auf dem Finanzmarkt einzudämmen oder zu beschränken. Bei Hartz-IV da waren sie schnell, bei der Gesundheitsreform die das Papier nicht wert ist auf dem sie geschrieben ist oder bei der Rente mit 67 da geht das ja ganz schnell. Wenn es aber dann an die Substanz der großen Banken der Vermögen, und die Unternehmen da wird ausgebremst, da hält man sich zurück und erzählt den Menschen das so etwas nicht geht denn das Kapital ist ein „scheues Reh“ sie haben noch gar nicht gemerkt das das Reh sich zum Raubtier entwickelt hat und alles vernichtet was Ihm in die Fänge kommt.

Wir „Die Linken“ fordern im Namen von den Beschäftigten Menschen bei Opel und auch der Menschen in diesem Land fangt endlich an das zu tun für das Ihr gewählt worden seid, nämlich Schaden vom Volk abzuhalten. Rettet Opel gebt den Menschen eine Perspektive und vor allem Dingen auch der Jugend eine Zukunft.

Hanni Popiel, 09.Februar 2009

Wenn man heute in unsere Schulen geht, sieht man die Missstände schon beim Betreten. Die Zimmer sind oft renovierungsbedürftig, das Lehrmaterial nicht vom Besten, nicht selten fehlen Lehrkräfte und oft sind die Klassen zu voll .
In solchen Zuständen sollen unsere Kinder dann auf das Leben vorbereitet werden.  Ich denke das da einiges im Argen.
Die Schüler müssen oft mit Fehlstunden rechnen da die Lehrkräfte erkrankt sind .Das bedeutet aber auf der anderen Seite das ihnen denn auch Wissen fehlt für diese Zeit. Auf der anderen Seite fehlet den Schulen das Geld um zusätzlich Lehrkräfte ein zu stellen.
Auch müssen die Eltern der Schüler die Lehrmittel zahlen. Das sollte Sache des Bundes sein und nicht der Eltern.
Die  Schüler einer Ganztagsschule sollten ein kostenfreies Mittagessen bekommen. Das da oft Kinder von Hartz 4 Empfänger sind und das nicht zahlen können
wird nicht beachtet. Auch haben viele Kinder den ganzen Tag nichts zu essen mit ,da sie es sich nicht leisten können.
Kinder von Eltern die am Existenzminimum leben und das nicht zahlen können werden nicht beachtet.
Wenn Banken saniert werden für selbstverschuldete Miseren, dann sollte man doch  auch für unsere Schüler was tun.
Grundschüler müssen oft schon mit Bussen zur Schule fahren.  Ich könnte mir vorstellen das man die Grundschüler zumindest in den Orten lassen
sollte.Sie müssen noch früh genug mit Bussen fahren und ins kalte Wasser springen. Wenn ich mir das Finnische Schulsystem ansehe  ist man schon versucht das
hier auch so zu machen. Da sind ganz kleine Klassen und wenn ich mich  nicht irre ca. 5 Kinder die von einer Lehrkraft unterrichtet werden. Das da produktiv was bei raus kommt ist sicherlich jedem Klar. Doch leider fehlen in Deutschland dazu die Vorraussetzungen.
Ob Gewollt oder aus der Not bleibt hier mal dahingestellt.

Ein Land, dass nicht ausreichend in die Bildung investiert, verspielt seine eigene Zukunft. DIE LINKE Jülich stellt in ihrem Kommunalwahlprogramm ihre Vorstellungen über eine moderne und erfolgreiche Bildungspolitik vor. Dazu gehört auch die Abschaffung des mehrgliedrigen Schulsysthems und der damit verbundenen herkunftsorientierten Selektierung von Kindern im frühen Alter sowie ein didaktisch geprägtes Unterrichtssysthem, dass sich wesentlich mehr an den Fähigkeiten der einzelnen Kinder orientiert. bzw. auf sie eingeht .  (Mehr...)

Paul Nelles, Linnich, Mtgl. SprecherInnerat DIE LINKE Altkreis Jülich, 25.Januar 2009:

Mit der drohenden Schließung der Walki GmbH in Jülich hat das Ausmaß der Globalisierung und Finanzkrise auch in unserer Region , für jeden spür- und sichtbar, seine menschenverachtende Wirkung gezeigt! Und wieder müssen wir uns fragen: Was macht die Bundesregierung, um diesem Treiben Einhalt zu gebieten? NICHTS !

Stattdessen pumpt man Milliarden in wenig taugliche Konjunkturpogramme, Schutzschirme für Banken, Bürgschaften - ohne endlich Gesetze zu schaffen, die diese kriminellen Machenschaften unter Strafe stellt.

Der Aachener Finanztheoretiker Helmut Creuz warnte schon in den 80ér Jahren vor diesem selbstzerstörenden Wirtschaftssystem.

Alleine was  der Bund in den letzten 30 Jahren an Zinsen aufbringen musste, hätte ausgereicht, die marodierenden Sozialsystheme so zu reformieren, dass sie zukunftssicher, sozial verträglich und vor Allem für die unteren Einkommen bezahlbar blieben.

Statt dessen wurden mahnende Vordenker mundtot gemacht! Wo sind  die neoliberalen Wirtschaftsprofessoren? Die Verherrlicher der freien und sich selbst kontrollierenden Marktkräfte? Es ist still um sie geworden!

Der richtige Weg wäre, den privaten Haushalten mehr Geld zur Verfügung zu stellen, um den Konsum anzukurbeln. Das würde vor allem Familien mit Kindern und Hartz IV Empfängern helfen, ihre wirklichen Bedürfnisse zu realisieren.

Das Konzept DER LINKEN muss daher eine Finanzpolitik der neuen Spielregeln zum Inhalt haben. Dazu gehören auch staatliche Kontrollen mit dem Ziel, dass   A L L E  vom Reichtum dieser Gesellschaft profitieren können.