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DIE LINKE Jülich

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28.August 2010 DIE LINKE im Jülicher Rat         Anfrage an den Landrat zur Situation von so genannten "Aufstockern" in Jülich

Leider ist in der Bundesrepublik ein dramatischer Anstieg des Niedriglohnsektors zu verzeichnen. Immer mehr Unternehmen  sind dazu übergegangen, die konstanten Steigungen im Bereich der Arbeitsproduktivität systematisch von der Lohnentwicklung abzukoppeln. Das hat leider immer öfter zur Folge, dass Menschen, die einer Erwerbstätigkeit nachgehen, auf staatliche Lohnergänzende Leistungen angewiesen sind. Als Vertreter der Partei DIE LINKE, der sich seit der Einführung der unseligen Hartz- Gesetze kritisch damit auseinandersetzt, habe ich zur Kenntnis genommen, dass inzwischen immer häufiger die den ARGEN bzw. den Job Agenturen .... weiter lesen

Pressebericht:28.Juli 2010Jülicher Nachrichten

Keine Zukunft für die GWS

Kreis Düren: «Die GWS in dieser Form ist gescheitert und hat keine Zukunft mehr.» Dieser Satz stammt nicht etwa von Oppositionspolitikern wie Dietmar Nietan oder Oliver Krischer - er stammt von Landrat Wolfgang Spelthahn, Aufsichtsratsvorsitzender der gescheiterten Gesellschaft, die ursprünglich mit den Gewinnen aus Immobiliengeschäften exzellente Wirtschaftsförderung betreiben sollte und statt dessen meist aus den Schlagzeilen nicht heraus kam. weiter lesen

15..Juli 2010Siegfried Faust, DIE LINKE Jülich

Jülich blickt nicht nur auf eine Historie als Herzogstadt mit Zitadelle und Brückenkopf zurück, sondern war bereits zu Zeit der Römer ein wichtiger Knotenpunkt an der Römerstraße "Via Belgica", die von Köln nach Boulogne- sur- Mer führte. Im Zuge der Regionale 2010 ist die Stadt Jülich gemeinsam mit neun anderen Anrainerkommunen des Verlaufes der ehemaligen Römerstraße "Via Belgica" der "Erftstädter Erklärung" beigetreten und hat sich damit verpflichtet, diese Römerstraße zu sichern, zu schützen und der Öffentlichkeit in geeigneter Form zu präsentieren. Jülich wird dabei eine zentrale Rolle zukommen: Im Museum in der Zitadelle soll eine Themenbezogene Ausstellung eingerichtet werden. DIE LINKE begrüßt diese geschichtsträchtige Erweiterung des kulturellen Angebotes der Stadt.

15..Juli 2010Siegfried Faust, DIE LINKE Jülich

Die Anfrage des LINKEN Vertreters im Stadtrat zu den finanziellen Auswirkungen des „Sparpakets“ der Bundesregierung für die Stadt Jülich wurde auf der Ratssitzung am 14.Juli 2010 vom Bürgermeister ausführlich beantwortet. Als Fazit lässt sich feststellen, dass die Stadt Jülich angesichts der nebulösen Umsetzungspraktiken des Schwarz- gelben "Sparpaketes" derzeit keine genauen Angaben zu den gestellten Fragen geben kann. Damit diese Anfrage zu einem späteren Zeitpunkt nicht nochmals gestellt werden muss, verständigte sich der Jülicher Rat am 14.7. darauf, dass nach dem Bekannt werden der Umsetzungspraktiken dieses Paketes die Anfrage erneut bearbeitet und dann auch mit konkreten Zahlen beantwortet wird.

15..Juli 2010Siegfried Faust, DIE LINKE Jülich

Der von der LINKEN in den Jülicher Rat eingebrachte Antrag auf Einführung von Tariftreue als Vergabekriterium für öffentliche Auftrage der Stadt ist nach Prüfung der Jülicher Stadtverwaltung unter der Berücksichtigung der gegenwärtigen Gesetzlage in der EU, der BRD und NRW leider der Zeit nicht realisierbar: "Der gewünschte Erfolg des Antrages ist durch die Kommune nicht herbeizuführen..." bemerkt die Jülicher Verwaltung in ihrer Ratsvorlage vom 10. Juli 2010 und schlussfolgert weiter: "...vielmehr müssten bundesweit geltende Mindestlöhne eingeführt oder vermehrt für allgemein verbindlich erklärte Tarifverträge geschaffen werden". Dieser Schlussfolgerung kann sich die Jülicher LINKE nur anschließen, fordert die Partei doch schon seit etlichen Jahren die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnens in der Bundesrepublik.

Sowohl der Jülicher Antrag auf Tariftreue als auch die Recherche der Jülicher Stadtverwaltung wurden an die Landtagsfraktion der LINKEN NRW weitergeleitet. Der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Zimmermann hat dem Jülicher Stadtverordneten Siegfried Faust mitgeteilt, dass die Landtagsfraktion sich mit dem Thema beschäftigt und eine entsprechenden Antrag zeitnah in den NRW Landtag einbringen wird.

05..Juli 2010Siegfried Faust, DIE LINKE Jülich

Stellungnahme zum Konzept der Jülicher WOGE für die Stadthallensanierung

Generell begrüßt DIE LINKE, dass durch die WOGE Bewegung in die Sache der Stadthallenerhaltung gekommen ist. Das vorgestellte Konzept ist im Wesentlichen schlüssig und könnte zum Erhalt der Stadthalle als Zentrum sowohl des Jülicher Vereinslebens als auch eines erweiterten kulturellen Angebotes in unserer Stadt beitragen.
Eine intensive Auswertung der Vorträge von Herrn Steiner sowie vor allem von Herrn Aldinger hat bei einigen Mitgliedern der Jülicher LINKEN im Ansatz auch den Eindruck hinterlassen, dass eventuell weniger die Sanierung der Stadthalle als vielmehr das günstige Erlangen eines Filetgrundstückes im Herzen unserer Stadt mit Gewinnorientierter Hotel- und Vermietungsbewirtschaftung den vordergründigen Ausschlag für das Engagement der WOGE darstellen könnte.
Aus unserer Sicht soll und muss die Stadthallensanierung den absoluten Schwerpunkt der erforderlichen Baumaßnahmen bilden! Dazu erwarten wir, genau wie die Vereine und die FDP, dass die noch offenen Fragen, zum Beispiel, wie viele Menschen nach der Sanierung in der Stadthalle noch Platz finden können, umfassend geklärt werden. Es ist sowohl für die Stadt Jülich als auch für die Jülicher Vereine eher uninteressant, ob und in welchem Umfang sich ein angebautes Hotel sowie Gästehäuser des Forschungszentrums rechnen, sondern das Interesse sollte vorrangig darauf fokussiert werden, in wie weit das kulturelle- und Vereinsleben unserer  Stadt erhalten bzw. erweitert werden kann.
DIE Jülicher LINKE wird bei den anstehenden Gesprächen am runden Tisch mit aller Aufmerksamkeit darauf achten, dass einer Sanierung bzw. dem Erhalt der Stadthalle das vorrangige Interesse aller Beteiligten gewidmet wird und sich das dann auch in den später anstehenden Vertragsverhandlungen widerspiegeln wird.

25.Juni 2010DIE LINKE Jülich

"Mit  Migranten für Migranten":  (MiMi) Projekt für interkulturelle Gesundheitsinformation

Um das Wissen von Migrantinnen und Migranten über Gesundheit und das Gesundheitssystem in Deutschland zu verbessern, hat der Kreis Düren engagierten Menschen mit eigener Migrationsgeschichte als interkulturelle Gesundheitsmediatoren (Gesundheitslotsen) ausgebildet. Das Ziel dieses MiMI Projektes ist die nachhaltige Verbesserung der gesundheitlichen Situation von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte. In Jülich können sich Migrantinnen und Migranten in den Sprachen französisch, russisch und chinesisch über Themen wie Migration und Gesundheit, Schwangerschaft und Familienplanung, Kindergesundheit und Unfallprävention, Ernährung und Bewegung, Vorsorge und Früherkennung sowie Alter und Pflege informieren.

Kontakt: Frau Gatzen, Stadtverwaltung Jülich, Amt für Kinder, Jugend und Sozialplanung (Neues Rathaus, Große Rurstraße 17, Zimmer 162) Tel.:  02461/63377 agatzen@juelich.de

25.Juni 2010DIE LINKE Jülich

Sprechstunden für Jülicher Migrantinnen und Migranten

Die Mitglieder des Integrationsrates werden im  Neuen Jülicher Rathaus regelmäßige Sprechstunden   durchführen. Migrantinnen und Migranten können dort Probleme aus vielschichtigen Bereichen vortragen, Informationen einholen oder um Unterstützung zum Beispiel in Gesundheitsfragen oder beim Umgang mit Behörden erhalten. Es ist möglich, sich auch in den Sprachen französisch, russisch, chinesisch, arabisch und spanisch an die Mitglieder des Integrationsrates zu wenden.

Die erste Sprechstunde findet am 1. Juli 2010 von 16.30 bis 18.30 im Neuen Rathaus, Zimmer 54 (Nebengebäude) statt. Als Ansprechpartner stehen Herr Idrissi (Intergrationsrat Jülich) und Frau Nekipelow (Projekt Migranten für Migranten / MiMi) zur Verfügung.

Ab dem 2. September 2010 findet an jedem Donnerstag von 16.30 bis 18.30 die Sprechstunde des Integrationsrates im Nebengebäude des Neuen Rathauses, Zimmer 54, statt.

27.Mai 2010DIE LINKE Jülich

Der Vertreter der Partei DIE LINKE stimmt Jülicher Haushalt zu!

Der Vertreter der Partei DIE LINKE im Jülicher Stadtrat, Siegfried Faust, hat auf der Sitzung des Stadtrates am 27. Mai 2010 dem Jülicher Haushalt für 2010 zugestimmt. In seiner Haushaltsrede verwies der LINKE Stadtverordnete darauf, dass vor allem eine völlig verfehlte Steuer- und Sozialpolitik die eigentliche Ursache für das regelrechte Ausbluten der Städte und Gemeinden in NRW darstellt. Positiv bewertete er unter Anderem, dass Fraktionsübergreifend im sozialen Bereich, bei der Bildung und der Personalpolitik nicht der gnadenlose Rotstift angesetzt wurde. Mit den Sätzen:  "Als Vertreter der LINKEN werde ich, trotz ablehnender Haltung zur KGS (Katholischen Grundschule)- dem vorliegenden Haushalt zustimmen. Ich möchte damit ein Zeichen setzen: DIE LINKE in NRW ist sehr wohl bereit, Verantwortung zu übernehmen!" überraschte der LINKE Stadtverordnete alle im Jülicher Ratssaal Versammelten.  weiter lesen

26.Mai 2010DIE LINKE Jülich

Rede des LINKEN Stadtverordneten zum Jülicher Haushalt 2010

"Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, in den letzten Monaten haben wir uns in den Ausschüssen und dem Rat intensiv mit der Haushaltssituation der Stadt Jülich beschäftigt. Wie bei vielen anderen Städten und Gemeinden in NRW ist auch die Situation unserer Stadt als alles andere als rosig zu bezeichnen. Eine seit etlichen Jahren betriebene Politik der systematischen Umverteilung in der Bundesrepublik hat zu drastischen Veränderungen in unserer Gesellschaft geführt. Nicht nur die Kluft zwischen Arm und Reich wird immer größer, sondern auch vielen Städten und Gemeinden steht das Wasser bis zum sprichwörtlichen Hals. Verantwortungsvolles wirtschaftliches Handeln setzt die Notwenigkeit voraus, dass zwischen Einnahme und Ausgabe ein Gleichgewicht erzielt wird..." Die gesamte Rede als PDF

01.April 2010Erklärung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer der kommunalpolitischen Konferenz  am 27./28. 3. 2010 in Essen

Finanznot der Kommunen ist nicht hausgemacht!

Bund und Länder tragen Hauptverantwortung für sinkende Einnahmen und steigende Ausgaben!Die Finanzlage vieler Städte, Gemeinden und Landkreise ist alarmierend. Viele Kommunen befinden sich am Rande des Bankrotts. Das Fundament des Staates gerät ins Wanken, wenn sich an der Finanzausstattung der Kommunen nicht grundlegend etwas ändert. Angesichts der milliardenschweren Bankenrettung durch Bundesmittel ist es blanker Hohn, dass nicht die leisesten Anstrengungen unternommen werden, die Schlaglöcher in den kommunalen Haushalten zu beseitigen! Hauptursache für die prekäre Lage der Kommunalfinanzen ist eine Steuersenkungspolitik beginnend unter Rot-Grün, über Rot-Schwarz bis hin zu Schwarz-Gelb, d.h. seit nunmehr gut 10 Jahren. Folgen sind: eine gigantische Umverteilung von unten nach oben und Milliarden an Einnahmeverlusten für die öffentliche Hand. Mit der Wirtschafts- und Finanzkrise spitzt sich die Finanzlage der Kommunen weiter zu. Die bereits heute hohe kommunale Verschuldung steigt in einem für die Existenz der Städte und Gemeinden bedrohlichem Ausmaß.. Bund und Länder wälzen dennoch weiter Aufgaben und Lasten auf die Kommunen ab. Die Steuergeschenke der schwarz-gelben Regierungen werden zu einem erheblichen Teil die Kommunen aufbringen müssen, denen schon jetzt die Luft zum Atmen fehlt.    weiter lesen

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26.März 2010DIE LINKE Jülich

Musikschule: Sozialermäßigung von 90 % bleibt!

LINKE Ratsarbeit ist nicht vergeblich:   Die für die Jülicher Musikschule geltende Sozialermäßigung für Kinder und Jugendliche von Empfängern von Hilfe zum Lebensunterhalt nach SGB II und SGB XII von 90 Prozent bleibt bestehen: das ist das Ergebnis der Abstimmung über die neue Gebührenordnung der Jülicher Musikschule vom Stadtrat am 25.März 2010. In einem weitergehenden Antrag der SPD Fraktion, den die JÜL Fraktion und der LINKE Vertreter unterstützen, wurde eine linear abfallende Sozialermäßigung für Kinder aus solchen Familien beschlossen, deren Familieneinkommen nur knapp über dem SGB II Satz liegt. Die vorgeschlagene Absenkung des "normalen" Einzelunterrichtes um 4,50 Euro wurde vom Rat mit großer Mehrheit abgelehnt.    weiter lesen

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21.März 2010DIE LINKE Jülich

Die Jülicher Stadthalle: sanieren statt abreißen!

Der geplante Abriss der Stadthalle und die vorgesehene Auslagerung des kulturellen Zentrums der Stadt Jülich in eine  Mehrzweckhalle am Stadtrand findet nicht die Unterstützung der Partei DIE LINKE. Einerseits wird allgemein der Verlust der Attraktivität unserer Innenstadt beklagt, andererseits soll aber die sowohl für die Jülicher Vereine als auch für kulturelle Veranstaltungen verschiedenster Couloir bewährte und das Stadtbild prägende Stadthalle abgerissen werden. Die geplante Mehrzweckhalle am Schulzentrum Linnicher Straße kann doch wohl nicht im Ernst als vergleichbare Alternative in Erwägung gezogen werden! Mit einem Stadthallenabriss und der Vorstellung, das Schulzentrum als Alternative anzubieten,  würde auf jeden Fall ein großer und auch wichtiger Teil des kulturellen Lebens unserer Stadt nicht nur aus der Innenstadt verbannt sondern sogar unterbunden werden! Man sollte sich gar nicht erst mit dem Gedanken vertraut machen, welche negativen Folgen sich daraus allein für die Karnevallsvereine ergeben würden.... DIE LINKE Jülich ist gegen diese Pläne: Statt zum Beispiel die Realschule für teures Geld und aus unserer Sicht völlig unnötig umziehen zu lassen, sollte die Stadthalle instand gesetzt und modernisiert werden. Das wäre ein wichtiger Schritt zu der von allen im Rat vertretenen politischen Kräften einhellig angestrebten Verbesserung der Attraktivität unserer Innenstadt!

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21.März 2010Siegfried Faust, DIE LINKE im Jülicher Stadtrat

DIE LINKE fordert kostenlose Bildung für Alle: auch in der Musikschule!

DIE LINKE wird die für die Musikschule geplante Absenkung der Ermäßigung für Kinder aus sozial benachteiligten Familien von derzeit 90% auf 50% nicht mittragen! Es kann aus unserer Sicht nicht sein, dass die Folgen der den Kommunen von Bund und Land verordneten Finanzknappheit vor allem wieder Denen aufgebürdet werden, die die wenigste Schuld an den Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise haben! Diese geplante Absenkung der Musikschulgebühren würde im konkreten Fall der Früherziehung von betroffenen Kindern einen Anstieg von derzeit monatlich 2,70 € auf 13,50 € bedeuten. Beim Einzelunterricht läge das monatliche Schulgeld sogar bei bis zu 40 Euro! Welche Hartz IV Familie soll solche Summen noch stemmen können? Das Bundesverfassungsgericht hat gerade den derzeitigen Hartz IV Regelsatz für Kinder und Jugendliche als nicht verfassungskonform abgestraft. Statt aber diese Entscheidung des höchsten Gerichtes zu berücksichtigen, beabsichtigt die Stadt Jülich eine weitere Verschärfung der Situation. In der Konsequenz hätte die Absenkung der Sozialermäßigung  zur Folge, dass 29 musikalisch talentierten Kindern die Chance auf musische Bildung genommen wird. Daran ändert auch die in Aussichtstellung von fünf Stipendien, zumal Diese an schwierigste Kriterien gebunden sind und für mindestens 24 betroffene Kinder keine Bedeutung erlangen, absolut nichts.

Während für Prestigeobjekte wie den Neubau einer katholischen Grundschule Millionen in die Hand genommen werden, soll ausgerechnet den Kindern eine auf ihr Talent aufbauende Zukunft genommen werden, die aus den Familien kommen, die der sozialen Umverteilungsmaschinerie in der Bundesrepublik bereits zum Opfer gefallen sind. Besondere Brisanz erfährt dieses Vorhaben auch dadurch, dass gleichzeitig der "normale" Einzelunterricht von derzeit 84,50 Euro um  4,40 Euro auf 80 Euro abgesenkt werden soll. Die aus unserer Sicht unglaubwürdige Begründung einer Verbesserung der Konkurrenzfähigkeit der Musikschule soll- und nur diesen Schluss kann DIE LINKE aus dem Vorhaben ziehen- ausgerechnet von den Kindern und Familien getragen werden, die bereits durch durchaus vergleichbare politische Entscheidungen auf Bundes- und Landesebene an den Rand unserer Gesellschaft gedrückt wurden!

Zum Vergleich der Auszug aus der Gebührenordnung der Musikschule  Stadt Düren § 13 Abs1, Satz 1:"

Von einer Gebührenzahlung sind Kinder und Jugendliche von Empfängern von Hilfe zum Lebensunterhalt nach SGB II und SGB XII, sowie finanziell Gleichgestellte, befreit.

"Diese Satzung wurde am 17.12.2003 vom Dürener Rat beschlossen und ist nach wie vor gültig. Warum soll das nicht auch in Jülich gehen?!

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